Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Lechvalley UG (haftungsbeschränkt) für die Nutzung von Statusinfo.online

  1. Allgemeines
    1. Die Lechvalley UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Fabian Baumann, Gannenbacherstrasse 4, 86956 Schongau, eingetragen im Handelsregister unter Nr. HRB 260967 - im Folgenden „Lechvalley“ - bietet die Nutzung von Statusinfo.online an.
    2. Bei der durch Lechvalley angebotenen Anwendung Statusinfo.online handelt es sich um einen online-Prozesscontrolling-Service, auf der registrierte Nutzer*innen – im Folgenden auch „User“ genannt – als Firmenbetreiber oder Projektleiter den Fortschritt ihrer internen Arbeitsprozesse den Mitarbeitern, der Führungsebene und optional den Kunden übersichtlich und transparent darstellen können.
      Dies geschieht, indem Vorlagen zu wiederkehrenden Prozessen erstellt werden, bevor diese Aufträgen zugeordnet werden. Die einzelnen Prozessschritte werden von Mitarbeitern nach Fertigstellung quittiert, so dass alle Beteiligten stets den aktuellen Prozessverlauf sehen können. Über eine Kommentarfunktion können weitere Hinweise, beispielsweise die Ursache einer Unterbrechung mitgeteilt werden.
    3. Insofern einzelne Prozesschritte von einem Subunternehmer bzw. Lieferanten übernommen werden, können diese entsprechend zugewiesen werden. Voraussetzung dafür ist eine beidseitig geschlossene "Freundschaft".
      Für alle Prozesse wird die tatsächlich benötigte Zeit mit der geplanten Dauer abgeglichen, so dass es möglich ist, etwaige Abweichungen zu erkennen und ggf zu korrigieren.
  2. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
    1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen der Regelung der vertraglichen Beziehung zwischen dem User und Lechvalley.
    2. Seitens Lechvalley werden alle Leistungen im Zusammenhang mit der vertraglichen Beziehung ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
    3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, seitens Lechvalley erfolgt eine ausdrückliche Zustimmung in Schriftform.
    4. Das online-Angebot nebst Datenbanken wird auf Servern gehostet, welche sich auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland befinden.
  3. Vertragsschluss, Voraussetzungen des Vertragsschlusses und Beendigung des Vertragsverhältnisses
    1. Die Inanspruchnahme der durch Lechvalley angebotenen Dienstleistungen setzt den Vertragsschluss zwischen Lechvalley und dem jeweiligen Kunden voraus.
    2. Der Vertragsschluss zwischen Lechvalley und dem jeweiligen Kunden kommt durch zwei aufeinander gerichtete, inhaltlich korrespondieren Willenserklärungen - Angebot und Annahme - zu Stande. Die seitens Lechvalley auf der Website statusinfo.online veröffentlichten Leistungsangebote und Preise stellen kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Willenserklärung seitens des Nutzers dar (sog. invitatio ad offerendum). Eine - auch fernmündlich - geäußerte Erklärung des Users stellt ein verbindliches Angebot dar, welches durch entsprechende Willenserklärung durch Lechvalley angenommen werden kann.
    3. Der Vertragsschluss bezieht sich stets auf die Bereitstellung der entgeltpflichtigen Nutzungsmöglichkeit von Statusinfo.online.
    4. Etwaige Leistungsbeschreibungen haben nicht den Charakter einer Garantieversicherung.
    5. Das Vertragsverhältnis kann beiderseitig jederzeit mit Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen beendet werden.
  4. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    1. Lechvalley behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen oder technischen Rahmenbedingungen notwendig ist und die Änderung unter Berücksichtigung der gegenseitigen Parteiinteressen nach Treu und Glauben zumutbar ist.
    2. Vor der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der User mindestens vier Wochen vor dem geplanten in Kraft treten von der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die Änderung hingewiesen.
    3. Innerhalb dieser Frist hat der User die Möglichkeit des Widerspruches. Sollte ein Widerspruch innerhalb der Frist nicht erfolgen, so gelten die Änderungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruches behält sich Lechvalley vor, den Zugang des jeweiligen Kunden zum Login-Bereich zu sperren und den Kunden von der weiteren Nutzung der Anwendung auszuschließen.
  5. Haftungsbeschränkung und Freistellungspflicht
    1. Die Haftung von Lechvalley ist sowohl in Fällen vertraglicher, als auch außervertraglicher Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt. Bei leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind und auf deren Einhaltung der User vertrauen durfte, haftet Lechvalley für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
    2. Lechvalley haftet nicht für Übermittlungsfehler, die Störung von technischen Anlagen, unvollständiger Datenübermittlung oder Viren, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Lechvalley ist im Übrigen nicht zum Schadenersatz verpflichtet, wenn der User die technischen Voraussetzungen zum Zugang und zur Verwendung von Statusinfo.online nicht erfüllt oder die Nutzung unter Verstoß gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. die gesetzlichen Vorschriften erfolgt.
    3. Lechvalley haftet nicht für die Richtigkeit oder Realisierung von Vereinbarungen, die zwischen Usern und deren Kunden in Verbindung mit der Nutzung von Statusinfo.online getätigt werden.
    4. Das Webangebot von Statusinfo.online kann Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links") enthalten. Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Lechvalley hat vor der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße überprüft, hat aber keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich Lechvalley die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links erfolgt seitens Lechvalley ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
    5. Lechvalley haftet nicht für die Folgen eines Ausfalls der Websize oder der datenbank von Statusinfo.online durch technische Störungen.
  6. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Vertragssprache
    1. Der Gerichtsstand ist, soweit zulässig, München.
    2. Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
    3. Vertragssprache ist deutsch.
    4. Bei Vertragsschluss bestehen keine anderweitigen mündlichen Nebenabreden zwischen Lechvalley und dem Kunden.
  7. Vertraulichkeit und Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte
    1. Sämtliche seitens des Users Lechvalley zur Verfügung gestellte Daten werden den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend vertraulich behandelt.
    2. Die Erhebung und Verwendung der persönlichen Daten des Kunden erfolgt unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Auf die Ausführungen in der Datenschutzerklärung wird verwiesen.
    3. Die auf der Webseite Statusinfo.online veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Das gilt sowohl für die von Usern hochgeladenen Inhalte (die Rechte daran liegen bei den Usern) und gilt auch für alle von Lechvalley selbst bereitgestellten Inhalte. Jede nicht ausdrücklich zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Lechvalley und/oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Die Darstellung von Inhalten, Webangeboten und Frames anderer Anbieter ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig
  8. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag ausfüllungsbedürftige Lücken enthalten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien vereinbaren an der Stelle der unwirksamen Bestimmung oder Lücke eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende rechtlich wirksame und durchsetzbare Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der jeweiligen Bestimmung gekannt hätten.
  9. Abtretung von Rechten
    Ansprüche des Users aus dem Vertrag mit Lechvalley sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung übertragbar. Lechvalley hat das Recht, Ansprüche aus dem Vertrag auf Dritte zu übertragen, sofern die vertraglichen Rechte des Nutzers hieraus nicht gefährdet werden.
  10. Möglichkeit der Einsichtnahme
    Die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird jederzeit unter folgendem Link gewährt: https://statusinfo.online/agb.

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB zu ändern und anzupassen.